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1.1. Die A&W Bildungsmarketing KG stellt mit dem Internetportal Weiterbildungsmarkt.at Anbietern im Bereich der Aus- und Weiterbildung sowie Unternehmen, die Online Werbung im Rahmen des Weiterbildungsportals schalten möchten, verschiedene Nutzungsvarianten zur Verfügung. Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmen, nicht an Konsumenten. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen sich auf die Registrierung und die kostenpflichtige Schaltung von Profilen als Anbieter in den Kategorien Trainer, Speaker, Coaches, Institute, Seminarräume, Servicedienstleister sowie für Inserenten von Online Werbung (im Folgenden „Kunden“). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für Inserenten von kostenlosen Basic-Anbieterprofilen (ausgenommen Punkt 4 „Preise und Zahlung“).
1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der A&W Bildungsmarketing KG. Weiters ist die Weitergeltung der AGB in der dem Kunden zuletzt übermittelten Fassung auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der A&W Bildungsmarketing KG vereinbart, sofern nicht auf eine andere Fassung in späteren Vereinbarungen zwischen dem Kunden und der A&W Bildungsmarketing KG Bezug genommen wird.
1.3. Für die Gültigkeit von Erklärungen und Vereinbarungen ist Schriftlichkeit (auch e-Mail) erforderlich.
1.4. Allfällige Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert, sofern dies nicht im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anders vereinbart wird. Die A&W Bildungsmarketing KG ist nicht verpflichtet einen besonderen Widerspruch gegen AGB des Kunden kundzutun.
1.5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen gültig. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine angemessene Ersatzregelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt, zu ersetzen.
1.6. Die AGB können von der A&W Bildungsmarketing KG jederzeit geändert werden. Änderungen der AGB werden rechtswirksam mit Beginn des übernächsten Monats. Die veränderten Bedingungen werden den Kunden unverzüglich per e-Mail an die im Anbieterprofil hinterlegte e-Mail Adresse übermittelt.
1.6.1. Die A&W Bildungsmarketing KG wird den Kunden in der Nachricht auf die Tatsache der Änderung der AGB und darauf aufmerksam machen, dass sein Stillschweigen nach Ablauf des Folgemonats als Zustimmung zur Änderung gilt. Stimmt der Kunde nicht zu, bleiben die AGB bis zum Ablauf des Mitgliedsjahres, in der zum Vertragsabschluss geltenden Fassung aufrecht.
1.6.2. Die Zustimmung zur Übermittlung von Willenserklärungen per e-Mail wird in Kenntnis der damit verbundenen Risiken von beiden Vertragsstellen erteilt.
1.7. Die aktuelle und letztgültige Version der AGB findet sich unter www.weiterbildungsmarkt.at/agb.
2.1. Die A&W Bildungsmarketing KG verarbeitet und übermittelt lediglich Informationen und ist nicht verpflichtet, die Daten des Kunden oder Dritter auf deren Inhalt und logischen Gehalt hin zu überprüfen. Für die Richtigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der in den Anbieterprofilen und im Rahmen der Online Werbung präsentierten Informationen haftet ausschließlich der jeweilige Kunde. Weiters ist der Kunde dafür verantwortlich, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind (insbesondere von Urheber- und Persönlichkeitsrechten) und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Kunde haftet ebenso für alle Folgen und Nachteile, die der A&W Bildungsmarketing KG oder einem Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Internetportals Weiterbildungsmarkt.at oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen im Rahmen der mit der A&W Bildungsmarketing KG getroffenen Vereinbarung bestehenden sonstigen Verpflichtungen nicht nachkommt. Im Falle einer Klage oder anderer rechtlicher Schritte durch Dritte aufgrund eines Verstoßes gegen seine im Rahmen der mit der A&W Bildungsmarketing KG getroffenen Vereinbarung bestehenden Verpflichtungen hält der Kunde die A&W Bildungsmarketing KG vollkommen schad- und klaglos.
2.2. Die A&W Bildungsmarketing KG behält sich für die Insertion im Internetportal Weiterbildungsmarkt.at das Rechtvor:
2.3. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er keinen direkten Einfluss auf die Gestaltung der Informationsplattform hat bzw. nicht berechtigt ist, das Inserat optisch oder strukturell zu verändern.
2.4. Der Kunde trägt die Verantwortung für sämtliche eingestellte Daten (Stammdaten, Kontaktdaten, Informationen, Bildmaterial, Dateien, eigens vorgenommene Verlinkungen) und ist für die Datenpflege selbst verantwortlich.
2.5. Der Kunde hat eine Änderung von Namen, Firmennamen, Rechnungsadresse oder e-Mail-Adresse unverzüglich der A&W Bildungsmarketing KG mitzuteilen. Gibt der Kunde diese Änderungen nicht bekannt, gelten schriftliche Erklärungen der A&W Bildungsmarketing KG als zugesandt, wenn sie an die letzte bekannte Adresse oder e-Mail-Adresse des Kunden gesendet wurden.
2.6. Eine zeitweilige Unterbrechung der Veröffentlichung, welche durch höhere Gewalt, technische Störungen, notwendige Updates oder ähnliches verursacht wurde, entbindet den Kunde nicht von seinen Verpflichtungen.
3.1. Die A&W Bildungsmarketing KG ist nach freiem Ermessen berechtigt, die notwendigen Aufgaben zur Leistungserfüllung selbst auszuführen und/oder sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter zu bedienen.
3.2. Die Beauftragung von Dritten erfolgt im eigenen Namen. Die A&W Bildungsmarketing KG wird diesen Dritten sorgfältig auswählen und darauf achten, dass dieser über die erforderlichen fachlichen Qualifikationen und technischen Voraussetzungen verfügt.
Soweit die A&W Bildungsmarketing KG Dritte beauftragt, gelten nach Gesetz und den mit dem Dritten vereinbarten Bedingungen entstehende Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche gegen den Dritten als an den Kunden abgetreten, die A&W Bildungsmarketing KG haftet ausschließlich für ein Verschulden bei der Auswahl des Dritten.
4.1. Die jeweils gültigen Preise für die Leistungen der A&W Bildungsmarketing KG sind in den Mediadaten unter www.weiterbildungsmarkt.at/mediadaten-und-werbung ersichtlich. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart, gelten als Vertragsgrundlage die in der Auftagsbestätigung angeführten Preise.
4.2. Alle Preise verstehen sich als Netto-Preise zuzüglich der Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe.
4.3. Wenn nichts anderes vereinbart ist, ist der Preis für die Anbieter- und Produktprofile ab dem 1. des Folgemonats der Buchung fällig, unabhängig davon, wann der Kunde die Inhalte vervollständigt und online stellt. Bei den Performance Leistungen und der Online Werbung ist der Preis ab Durchführung der vereinbarten Online Schaltung fällig.
4.4. Alle angegebenen Preise inkludieren einen Support per e-Mail oder Telefon, bei Fragen rund um das Onlinestellen der Texte, Bilddateien und Videos. Inhaltliche Fragen zur Textierung sind nicht Teil der Leistung, können aber extra gebucht werden. Für inhaltliche Beratung werden EUR 120,- exkl. Ust. pro Arbeitsstunde in Rechnung gestellt. Angefangene Stunden werden als halbe Stunden verrechnet.
4.5. Rechnungen sind sofort, ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht im Einzelfall besondere Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart werden. Ein Skontoabzug wird nicht gewährt.
4.6. Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen in der für Unternehmergeschäfte geltenden Höhe. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, der A&W Bildungsmarketing KG die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben in marktüblicher Höhe sowie eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleiben davon unberührt.
4.7. Im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden ist die A&W Bildungsmarketing KG nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen.
4.8. Die A&W Bildungsmarketing KG ist berechtigt, nach der zweiten Mahnung vom Vertrag zurückzutreten und die Insertion mit sofortiger Wirkung vom Netz zu nehmen. Bei daraufhin erfolgender Zahlung der offenen Rechnung durch den Kunden, ist dieser nicht berechtigt, für die Dauer der Offline-Stellung des Inserates einen Abzug zu verlangen. Bereits erbrachte Leistungen der A&W Bildungsmarketing KG sind vom Kunden jedenfalls zu bezahlen.
5.1. Wenn nichts anderes vereinbart ist wird der Vertrag zwischen Kunden und A&W Bildungsmarketing KG auf Kundenseite befristet auf 12 Monate abgeschlossen und verlängert sich mangels rechtzeitiger ordentlicher Kündigung danach um weitere 12 Monate.
5.2. Eine Kündigung durch den Kunden ist, im Falle einer Befristung mit Ablauf dieser, unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Monatsletzten möglich. Die Kündigung hat schriftlich per e-Mail oder Brief zu erfolgen, das Datum des Einlangens ist maßgeblich. Hat der Kunde Inhalte in die Datenbank eingestellt, so werden diese nach Auflösung der Geschäftsverbindung deaktiviert und nicht mehr im Internetportal angezeigt. Die A&W Bildungsmarketing KG ist nicht verpflichtet, nach Beendigung der Geschäftsbeziehung die Inhalte des Kunden aufzubewahren oder zu sichern. Es besteht kein Anspruch auf Rückvergütung von nicht ausgeschöpftem Entgelt.
Im Hinblick auf die Qualitätssicherung und Sicherstellung der inhaltlichen Zielsetzung des Portals ist die A&W Bildungsmarketing KG berechtigt den Vertrag mit dem Kunden, jederzeit unabhängig von jeglicher Befristung unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Monatsletzten zu kündigen.
Darüberhinaus ist die A&W Bildungsmarketing KG berechtigt den Vertrag dem Kunden jederzeit mit sofortiger Wirkung außerordentlich zu kündigen, wenn:
Der Kunde erhält eine schriftliche Kündigung per e-Mail oder Brief. Das jeweilige Profil wird von der A&W Bildungsmarketing KG mit sofortiger Wirkung deaktiviert und gelöscht. Die A&W Bildungsmarketing KG ist nicht verpflichtet die Inhalte des gekündigten Kunden aufzubewahren oder zu sichern. Ein allfälliger Honoraranspruch besteht im Falle der außerordentlichen Kündigung auch für den Zeitraum zwischen Beendigung der Geschäftsbeziehung und dem nächsten hypothetischem Auflösungstermin, der für den Kunden bestünde.
6.1. Die A&W Bildungsmarketing KG ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf Drucksorten und der Website mit dessen Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.
7.1. Die A&W Bildungsmarketing KG kann keine Gewähr übernehmen für kurzfristige Leistungsstörungen aufgrund technischer Bedingungen (z.B. das die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind). Werden vom Kunden zusätzlich eigene Download-Dateien oder Videos im Profil verwendet, so übernimmt die A&W Bildungsmarketing KG keinerlei Gewähr für die Qualität der Darstellung.
7.2. Für die Inhalte der Anbieter- und Produktprofile sind die Kunden selbst verantwortlich. Die A&W
Bildungsmarketing KG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Anbietern in den Profilen gemachten Angaben.
7.3. Die A&W Bildungsmarketing KG übernimmt keine Gewähr dafür, dass Anbieter- und Produktprofile zu einem bestimmten Zeitpunkt online gehen, oder gelöscht werden. Die A&W Bildungsmarketing KG ist bestrebt alle Verpflichtungen in angemessener Frist zu erfüllen. Der Kunde ist nur zur Auflösung wegen Verzugs berechtigt, wenn die A&W Bildungsmarketing KG nicht binnen einer Frist von vier Wochen ab Fälligkeit ihre Leistung erbringt.
Ein Anspruch aus dem Titel des Schadensersatzes besteht nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz (siehe Pkt. 8.).
7.4. Der Kunde hat allfällige Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von acht Tagen nach Leistungserbringung durch die A&W Bildungsmarketing KG, verdeckte Mängel innerhalb von acht Tagen nach Erkennen derselben, schriftlich unter Beschreibung des Mangels anzuzeigen; andernfalls gilt die Leistung als genehmigt, mit der Folge, dass die Geltendmachung von Gewährleistungs- und Schadensansprüchen sowie das Recht auf Irrtumsanfechtung aufgrund von Mängeln ausgeschlossen ist.
7.5. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge und der Möglichkeit zur Behebung des Mangels, erfolgt die Gewährleistung ausschließlich durch die kostenlose Behebung des Mangels durch die A&W Bildungsmarketing KG. Ist der Mangel nicht behebbar besteht ein Anspruch auf Preisminderung. Eine Wandlung für den gewährleistungspflichtigen Schaden wird einvernehmlich ausgeschlossen. Die Höhe eines möglichen Schadensersatzes ist mit der jeweiligen Auftragssumme beschränkt.
7.6. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Leistung. Das Recht zum Regress gegenüber der A&W Bildungsmarketing KG gemäß § 933b Abs 1 ABGB erlischt ein Jahr nach Leistung. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Bemängelungen zurückzuhalten. Die Vermutungsregelung des § 924 AGBG wird ausgeschlossen.
8.1. In Fällen leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der A&W Bildungsmarketing KG und deren Erfüllungsgehilfen für Sach- und Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen, ausgenommen sind Personenschäden. Insbesondere werden jegliche Ansprüche bei Ausfall des Servers einvernehmlich ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen. Im Falle grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf das (hochgerechnete) Jahreshonorar für die Ankündigungsleistung des Kunden beschränkt. Außer bei vorsätzlicher Schädigung ist eine Haftung der A&W Bildungsmarketing KG für entgangenen Gewinn sowie Begleit-, Folge-, Neben- oder ähnliche Schäden, ausgeschlossen.
8.2. Die Leistungen der A&W Bildungsmarketing KG werden von dieser alleinig und ausschließlich im Interesse des Kunden und nicht zu Gunsten Dritter erbracht. Jegliche Haftung der A&W Bildungsmarketing KG für Ansprüche, die auf Grund der von der A&W Bildungsmarketing KG erbrachten Leistung (z.B. Werbemaßnahme) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet die A&W Bildungsmarketing KG nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadensersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter. Soweit eine Haftung gegenüber Dritten gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann, gelten die Haftungsbeschränkungen gegenüber dem Kunden jedenfalls auch gegenüber Dritten.
8.3. Wenn Dritte urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Ansprüche, aufgrund der vom Kunden eingestellten Inhalte geltend machen, werden die strittigen Inhalte unmittelbar offline gestellt. Im Falle einer Rechtsverletzung hält der Kunde die A&W Bildungsmarketing KG schad- und klaglos.
8.4. Der Kunde haftet dafür, dass er der A&W Bildungsmarketing KG alle zur Erstellung der Leistung notwendigen Unterlagen und Informationen zeitgerecht zukommen lässt.
8.5. Einen Schaden oder Mehraufwand bei der A&W Bildungsmarketing KG, der durch vom Kunden übermittelte Daten entsteht, welche die Erbringung der Leistung unmöglich macht, trägt der Kunde selbst.
8.6. Der Kunde ist verpflichtet seine Login-Daten geheim zu halten, sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben. Die A&W Bildungsmarketing KG haftet nicht für Schäden, die dem Kunden durch unsachgemäße Verwendung der Profil-Daten durch Dritte entstehen.
9.1. Die Leistungen der A&W Bildungsmarketing KG beinhalten deren eigentümliche geistige Schöpfungen an denen Urheberecht der A&W Bildungsmarketing KG besteht. Der Kunde erwirbt durch den Vertrag ausschließlich eine auf Dauer der Geschäftsbeziehung und unter den Bedingungen des Vertragsverhältnisses beschränkte Werknutzungsbewilligung am Internetportal Weiterbildungsmarkt.at.
9.2. Der Kunde ist nicht berechtigt die Software, Datenbank oder Teile daraus zu vervielfältigen, zu verändern, zu speichern, zwischen zu speichern oder an Dritte weiter zu geben. Eine Speicherung der Inhalte aus den eigenen Profilen ist davon ausgenommen.
10.1. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die A&W Bildungsmarketing KG die vom Kunden bekannt gegebenen Daten (Name, Adresse, E-Mail, UID Nummer, Telefonnummer) für Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt übermittelt, speichert und verarbeitet. Der Kunde ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken zugesendet wird. Der Kunde kann diese Zustimmung jederzeit schriftlich (auch per e-Mail) adressiert an die A&W Bildungsmarketing KG widerrufen.
10.2. Die A&W Bildungsmarketing KG ist berechtigt, allfällig gespeicherte Daten zum Zwecke von Auswertungen und Statistiken nach 3 Monaten zu löschen. Der Kunde ist berechtigt, eine Löschung seiner Daten zu verlangen.
11.1. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des Verweisungsrechts. Die Vertragssprache ist deutsch.
12.1. Erfüllungsort ist der Sitz der A&W Bildungsmarketing KG.
12.2. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang aus der Geschäftsverbindung ist, nach Maßgabe des Streitwertes, das Bezirksgericht für Handelssachen Wien bzw. das Handelsgericht Wien zuständig.
Wien, 31. Oktober 2011 Gültig ab 31. Oktober 2011